Rechtsprechung
| BVerwG, 14.02.2005 - 5 B 51.04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Anspruch auf ungekürzte Regelersatzleistungen - Erforderlichkeit der Kreditaufnahme zur Deckung eines aktuellen Bedarfs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 05.05.1994 - 5 C 43.91
Anspruch auf Sozialhilfe kann vererblich sein
Auszug aus BVerwG, 14.02.2005 - 5 B 51.04
Soweit die Vorinstanz im Rechtsgrundsätzlichen der Auffassung ist, dass nur gezielt auf sozialhilferechtliche Bedarfe bezogene Kredite den Sozialhilfeanspruch aufrechterhalten können, wird - ohne dass dies im Rahmen der Verfahrensrüge abschließender Klärung bedürfte - auf die Entscheidung des Senats in BVerwGE 96, 18, 19 f. verwiesen, wonach ein solches vorschussweises Einspringen Dritter für nicht rechtzeitig erbrachte Sozialhilfe zwar im Zusammenhang mit der Prüfung der Vererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen, aber nicht generell für die Aufrechterhaltung von Sozialhilfeansprüchen erforderlich ist, die in Rechtsmittelverfahren zur Überprüfung stehen. - BVerwG, 20.12.1995 - 6 B 35.95
Revision - Divergenzrüge - Filmförderungsrecht - Revision wegen grundsätzlicher …
Auszug aus BVerwG, 14.02.2005 - 5 B 51.04
Es ist nichts dafür ersichtlich, dass das ausgelaufene Recht noch für einen nicht überschaubaren Personenkreis in Zukunft von Bedeutung sein könnte (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 -m.w.N).